Allgemeine Geschäftsbedingungen von versopix media
Vertragspartner für die Erstellung des Internetauftritts / Website, sowie sämtliche weitere Produkte und Leistungen, ist die Firma versopix media Inh. Mechtild Juschka, Ahornstrasse 15, 59514 Welver. Wir weisen darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen dauerhaft im Internet verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen auszudrucken. Der Auftraggeber wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme bzw. zum Ausdruck dieser AGB aufgefordert.
§ 1. Geltungsbereich
Unsere Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Verkaufsbedingungen oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch ohne erneute ausdrückliche Vereinbarung für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
§ 2. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Auftragserteilung oder mit erster Erfüllungshandlung zustande und bindet die Parteien, sowie deren jeweilige Rechtsnachfolger.
§ 3. Gegenstand der Bedingungen
Die Erstellung und Betreuung von Internetpräsentationen, Datenbanken und eCommerce- Lösungen, Registrierung und/oder Pflege von Domainnamen im Auftrag des Kunden bei den dafür zuständigen Vergabestellen im Internet. Des weiteren, alle Serviceleistungen, die mit der Erbringung unserer Dienstleistung in Verbindung stehen, wie Beratung, Schulung, Vertrieb und Installation von Hard- und Software. Der Auftraggeber trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Der Umfang und der Preis unserer Leistung, wird in dem von Ihnen erteilten schriftlichen Auftrag definiert.
3.1. Vollständige Erstellung eines Internetauftrittes / Website auf Basis unserer Kooperationspartner, optimiert für Internet Explorer ab Version 7.0. Die entsprechende Hosting Dienstleistung bei versopix media, ist deshalb erforderlich. Der Auftraggeber liefert uns die Bilder und Texte, wobei das Erfassen und Anpassen der Bilder und Texte im Pauschalpreis bereits enthalten ist. Eine spezielle Bildbearbeitung, sowie das Scannen von Bildern und PDF Dateien werden bei Bedarf separat vereinbart.
§ 4. Lieferung / Leistungen, Leistungsumfang
4.1. Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
4.2. Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch den Auftraggeber, wie z.B. Daten, Bilder und Texte. Teillieferungen sind zulässig.
4.3. Leistungen für Grafik und Fotoarbeiten zahlt der Auftraggeber erst nach Unterzeichnung des Abnahme Protokolls
4.4. Eine erfolgreiche Anmeldung bei den Suchmaschinen bedeutet, dass die notwendigen Daten an die Suchmaschinen übermittelt wurden. Der tatsächliche Eintrag der übermittelten Daten in alle gewählten Suchmaschinen kann nicht garantiert werden, da bei einzelnen Suchmaschinen individuelle Voraussetzungen erfüllt sein müssen, und die Suchmaschinen sich jeweils das Recht der Ablehnung eines Eintrags vorbehalten. Die Übernahme der Daten kann bei den Suchmaschinen je nach Auslastung und Verfügbarkeit innerhalb weniger Tage, aber auch erst nach mehreren Monaten erfolgen. Einige Suchmaschinen versenden an die angemeldeten Seiten Informationen / Newsletter. Ihre Daten werden von uns ausschließlich für die Suchmaschinen-Einträge benutzt und nicht an sonstige Dritte weitergegeben. Sämtliche o.g. Arbeiten erfolgen erst nach Eingang der vollständigen Rechnungssumme.
4.5. versopix media gewährleistet für alle Leistungen der Sparte Internet-Dienste eine Erreichbarkeit seiner Server von 97 % im Jahresmittel, ausgenommen sind Ausfälle, die nicht im Einflussbereich von versopix media liegen, insbesondere Fälle von höherer Gewalt, Verschulden Dritter, technische Störungen des Internets usw. versopix media kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, wenn dies zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, Software oder der gespeicherten Daten erforderlich ist.
4.6. Vertragsgegenstand, Leistungsumfang bzw. Leistungsbeschreibung und die möglicherweise erforderlichen Systemvoraussetzungen ergeben sich aus den jeweiligen Einzelverträgen und den von den Kunden ausgefüllten Bestellformularen der versopix media. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung per E-Mail.
4.7. Störungen des Zugangs des Internet-Services der versopix media – soweit nicht zulässig gemäß diesen Allgemeinen Vertragsbedingungen – beseitigt versopix media im Rahmen der betrieblichen und technischen Möglichkeiten unverzüglich. Der Kunde ist verpflichtet, Zugangstörungen unverzüglich bei versopix media anzuzeigen.
§ 5. Vertragsbedingungen der Organisationen zur Vergabe von Domains
Soweit Domains Gegenstand des Vertragsverhältnisses sind, werden die Registrierungs- und Verwaltungsbedingungen der einzelnen Organisationen zur Vergabe von Domains ebenfalls Vertragsbestandteil. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, geltend ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen (http://www.ICANN.org). Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen (http://www.denic.de), die DENIC-Domainrichtlinien (http://www.denic.de) sowie die DENICdirect-Preisliste (http://www.denic.de). versopix media ist vertraglich verpflichtet, die Registrierungs-bedingungen an den Kunden weiterzugeben; wenn der Kunde als Sub-Provider / Reseller auftritt, ist er entsprechend verpflichtet, diese seinerseits an den Kunden verbindlich weiterzugeben.
§ 6. Registrierung einer Domain
Soweit die Registrierung einer Domain Gegenstand des Auftrages ist, ist nur die Beantragung der Domain bei der jeweiligen Vergabestelle bzw. Registry geschuldet. Die Gefahr, dass die Domain von der jeweiligen Vergabestelle nicht registriert wird, trägt der Kunde. versopix media ist nicht verpflichtet, die Verfügbarkeit von Domainnamen oder die Einhaltung der Registrierungsbedingungen der jeweiligen Vergabestelle zu prüfen.
6.1. versopix media führt die Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden aus und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten der jeweiligen Domain ein. versopix media wird als „admin-c“ und als „tech-c“ eingetragen, sofern der Kunde dies nicht anders wünscht. Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC oder den anderen Vergabestellen sowie in der RIPE- Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der so genannten „whois“-Abfrage im Internet für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
6.2. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden herrühren, stellt der Kunde versopix media, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe der Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
6.3. Der Kunde ist verpflichtet, versopix media einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen.
§ 7. Versand und Empfang von E-Mails, Speicherung von E-Mails
Sollte versopix media davon Kenntnis erlangen, dass der Kunde E-Mails unter Angabe eines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt (Spam), kann versopix media den Service sperren. Dies gilt ebenfalls für werbliche oder rechtswidrige Postings in öffentlichen Newsgroups. Bei Sperrung bleibt der Kunde zur Leistung verpflichtet.
7.1. versopix media darf auf bereitgestellten Mail-Accounts eingehende E-Mails löschen, diese vom Kunden abgerufen wurden, nach Weisung des Kunden weitergeleitet wurden oder nachdem sie mindestens 60 Tage gespeichert wurden.
§ 8. Bandbreite, IP-Adresse
Der Kunde hat ohne gesonderte Vereinbarung keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen Server oder eine ihm zugeordnete Bandbreite. Der Betrieb der Server von versopix media erfolgt auf leistungsfähigen Zentralrechnern. Schwankungen der zur Verfügung stehenden Bandbreite sind möglich und stellen keinen Mangel dar.
§ 9. Mitwirkungspflicht
§ 10. Abnahme
Nach der Auftragserledigung durch uns hat der Auftraggeber unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche, zu überprüfen, ob der Auftrag ordnungsgemäß und fehlerfrei ausgeführt wurde und eventuelle Mängel unverzüglich anzuzeigen sowie Mängelbehebung zu verlangen. Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, sofern versopix media nicht grober Vorsatz nachzuweisen ist.
10.1. Verlangt keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme oder kommt der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand, der vom Auftragnehmer nicht zu vertreten ist, nicht zustande, gilt unsere vertragliche Leistung mit Nutzung durch den Auftraggeber als abgenommen.
§ 11. Voraussetzungen zur Nutzung
§ 12. Nutzungsumfang
Mit der Homepage stehen dem Auftraggeber elektronische Medien im Internet zur Verfügung, um sich und Ihre Produkte der Allgemeinheit zu präsentieren, über Produkte zu informieren und solche zu vertreiben.
12.1. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Auftraggebers gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Auftraggeber gegenüber versopix media auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Auftraggeber stellt uns von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Internet-Seiten des Auftraggebers zurückgehen, frei.
12.2. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf. Wir übernehmen keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Auftraggebers in der Webpräsenz, es sei denn, uns kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Für Störungen innerhalb des Internet übernehmen wir keine Haftung.
§ 13. Urheberrecht
Das gesetzliche Urheberrecht des Auftragnehmers an seinen Arbeiten ist unverzichtbar. Der Auftragnehmer ist zur Anbringung seines Firmenwortlautes einschließlich des dazugehörigen Corporate Design auf jedem von ihm entworfenen und ausgeführten Objekt in angemessener Größe berechtigt.
§ 14. Lizenzvereinbarungen (Schutz- und Urheberrechte)
Hat der Auftraggeber das von uns gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder haben wir aufgrund von Anweisungen des Auftraggebers das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Auftraggeber verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen.
14.1. Von uns zur Verfügung gestellte Programme und dazugehörende Dokumentationen sind nur für den eigenen Gebrauch des Auftraggebers im Rahmen einer einfachen, nicht übertragbaren Lizenz bestimmt, und zwar ausschließlich auf von uns gelieferten Produkten. Der Auftraggeber darf diese Programme und Dokumentationen ohne unsere schriftliche Einwilligung Dritten nicht zugänglich machen, auch nicht bei Weiterveräußerungen unserer Hardware. Kopien dürfen lediglich für Archivzwecke, als Ersatz oder zur Fehlersuche angefertigt werden, eine Haftung oder ein Kostenersatz durch uns für solche Kopien ist ausgeschlossen. Sofern Originale einen Urheberrechtsschutz hinweisenden Vermerk tragen, ist dieser vom Auftraggeber auch auf Kopien anzubringen.
§ 15. Entgelte, Preisänderungen
Die Nutzung unseres Leistungsangebotes erfolgt zu den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Entgelten, die der zu diesem Zeitpunkt aktuellen Preisliste bzw. dem Bestellformular zu entnehmen sind. Sollte das Datum des Vertragsbeginns nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.
15.1. Wir sind berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu verändern. Leistungen, die bereits im Voraus bezahlt wurden, sind von der Veränderung erst nach dem Ablauf des bezahlten Zeitraumes betroffen.
§ 16. Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
Die Zahlung der Gesamtsumme für den Homepage bzw. Shop Erstellungs-Auftrag erfolgt, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, wie folgt: 30% Anzahlung bei Auftragserteilung, 40% Teilzahlung wenn Startseite im Netz, 30% Restzahlung nach Fertigstellung. CMS-Hosting wird zu 100% für 6 bzw. 12 Monate im Voraus fällig. Die Domaingebühren werden für 12 Monate zu 100% im Voraus fällig. Spätere Änderungen werden nach Erledigung voll bezahlt. Zahlt der Kunde per Rechnung, so kommt er bei Nichtzahlung mit Ablauf der Zahlungsfrist in Verzug.
16.1. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen per Überweisung mit Rechnungsdatum fällig, bzw. zahlbar.
16.2. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Auftraggebers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind die Zahlungen auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und zuletzt die Hauptforderung anzurechnen.
16.3. Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.
16.4. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändung, hat der Auftraggeber auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Anfallende Kosten trägt der Auftraggeber.
§ 17. Mietkauf
Der Auftraggeber kauft eine Webseite und statt den Kaufpreis jetzt sofort zu bezahlen, zahlet er den Kaufpreis in 24 Monatsraten. Während dieser 24 Monate zahlt der Auftraggeber an versopix media Zinsen und eine Tilgung auf den eigentlichen Kaufpreis. Die Vergabe ist Bonitätsabhängig. Nach Ablauf der Mietkaufzeit geht die Webseite in den Besitz des Auftraggebers über. Kosten für CMS Einweisungen sind nicht als Mietkauf möglich. Hier wird der jeweils aktuelle Stundensatz sofort zur Zahlung fällig.
§ 18. Zahlungsverzug
Hat der Auftraggeber zum vereinbarten Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet und fällt somit in Verzug, hat er für eine darauf folgende Mahnung von uns den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand (Mahngebühr) in Höhe von 10,00 € netto zzgl. MwSt. zu tragen. Für die Zeit, in der sich der Auftraggeber in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhe von 10% per annum berechnet.
18.1. Für eventuelle Rücklastschriften bei Bankeinzügen belasten wir den Auftraggeber mit einer Bearbeitungspauschale von 10,00 € netto zzgl. MwSt. zusätzlich zur Mahngebühr.
18.2. Wir sind berechtigt, unsere Leistung solange zurückzuhalten oder auszusetzen bzw. bei Serverleistungen eine Sperrung der Domain und des Servers vorzunehmen, bis der Kunde sämtliche offenen Forderungen der versopix media beglichen hat. Die Entsperrung kann weiter von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr von 10,00 € abhängig gemacht werden. Setzt versopix media den Vertrag trotz Zahlungsverzugs des Auftraggebers fort, ist dieser für Schäden ersatzpflichtig, die uns unmittelbar aufgrund der Säumnis entstehen. Bei Zahlungsverzug und weiterer Säumnis des Auftraggebers auf der Mahnstufe sind wir berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und den durch die Kündigung bzw. Nichterfüllung entstandenen Schaden vom Auftraggeber Ersatz zu verlangen. Die Ersatzpflicht beschränkt sich auf die Zeit bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin und wird durch die ersparten Aufwendungen gemindert.
18.3. Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach, oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggeber in Frage stellt, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
18.4. versopix media ist nach Ablauf der ersten Mahnfrist weiter berechtigt, dem Kunden das Versenden von E-Mails zu sperren, bei Ablauf der mit der zweiten Mahnung gesetzten Frist ohne einer Zahlung des Kunden, ist versopix media berechtigt, den vollständigen E-Mail-Verkehr des Kunden zu sperren, bis die Entgelte und Gebühren vollständig durch den Kunden ausgeglichen sind. Gleiches gilt bei einer Insolvenz des Kunden.
18.5. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn versopix media ausdrücklich zustimmt oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.
§ 19. Obliegenheiten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche von uns erhaltene Login-Daten und Passwörter für den Zugang zu unseren Diensten geheim zu halten und keinem Dritten gegenüber zu nennen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, uns unverzüglich darüber zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Login-Daten und Passwörter bekannt geworden sind. Sollten infolge Verschuldens des Auftraggebers dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von versopix media oder deren Kooperationspartner nutzen, haftet der Auftraggeber uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
19.1. Der Auftraggeber wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann. Der Auftraggeber trägt dieses Risiko allein.
19.2. Der Auftraggeber ist selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich, insbesondere wenn er selbst Daten, Webseiten oder Inhalte pflegt und verändert.
19.3. Der Auftraggeber verpflichtet sich weiterhin, uns über jede Änderung seiner postalischen Anschrift, seiner E-Mail-Adresse, sowie ggf. einer Umfirmierung unverzüglich zu informieren.
§ 20. Steuern und Gebühren
Wir sind nicht verantwortlich für irgendwelche Steuern oder Gebühren, die im Zusammenhang mit jeglicher Nutzung der Homepage entstehen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, für solche Steuern oder Gebühren die volle Verantwortung zu übernehmen.
§ 21. Vertragsdauer und -kündigung
Ein Vertrag kommt mit der Auftragsvergabe an versopix media und deren Kooperationspartnern zustande. Wartungsverträge werden über unbestimmte Zeit abgeschlossen. Wenn nicht anders vereinbart, haben diese Verträge eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten und können dann jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Durch gekündigte Verträge eventuell überzahlte Beträge werden zurückerstattet.
21.1. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch versopix media gilt insbesondere ein Verstoß des Auftraggebers gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen; ein Zahlungsverzug der länger als 4 Wochen andauert; die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach unserer Abmahnung; eine grundlegende Änderung der rechtlichen und technischen Standards im Internet, wenn es für uns dadurch unzumutbar wird, die Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen. Schadensersatzansprüche von uns bleiben davon unberührt.
21.2. Sollte der Kunde nach Vertragsende die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so erteilt versopix media die unverzügliche Freigabe ohne gesondertes Entgelt, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden und sonstige Forderungen nicht bestehen.
21.3. Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Providers, Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken.
21.4. Im Falle einer Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund (fristlose Kündigung) durch versopix media, ist versopix media berechtigt, den Zugang zu den Servern der versopix media für den Kunden sofort zu unterbinden und die Aufrechterhaltung der für diesen Kunden registrierten Internet-Adressen gegenüber der jeweiligen Vergabestelle zu beenden. Inhalte und E-Mail-Nachrichten können ohne Setzung einer Nachfrist gesperrt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in der Einleitung eines Insolvenzverfahrens oder bei Zahlungsverzug des Kunden mit einem nicht unerheblichen Teils der Vergütung für einen Zeitraum länger als zwei Monate mit einem Betrag von mindestens zwei monatlichen Entgelten, oder sofern eine jährliche Abrechnung vereinbart wurde, einem Entgelt für ein Jahr.
21.5. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 22. Veröffentlichte Inhalte
Die inhaltliche Verantwortlichkeit von Internetpräsenzen obliegt allein dem Auftraggeber. versopix media ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenzen des Auftraggebers auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
22.1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte kenntlich zu machen und der vom Gesetzgeber geforderten Kennzeichnungspflicht nachzukommen. Der Auftraggeber hat außerdem dafür Sorge zu tragen, dass Rechte Dritter (wie Urheber-, Marken, Leistungsschutz- oder persönliche Rechte) nicht verletzt werden.
22.2. Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass der Inhalt seiner Internetpräsentation nicht gegen geltendes Recht verstößt. Hierzu zählen besonders verfassungsfeindliche, verleumderische, bedrohliche, obszöne, erotische und pornografische Inhalte.
22.3. Erlangen wir vom Verstoß des Auftraggebers gegen die genannten Verpflichtungen Kenntnis, so sind wir berechtigt, den virtuellen Server des Auftraggebers sofort zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen.
22.4. Unabhängig davon übernimmt versopix media keine Aufträge, die mit der Erstellung von rechts- und sittenwidrigen Seiten zu tun haben.
22.5. Der Auftraggeber stellt versopix media von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
§ 23. Datenschutz
Die uns unterbreiteten Informationen sind für eine Veröffentlichung im Internet vorgesehen und gelten daher als nicht vertraulich. Soweit sich versopix media dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, sind wir berechtigt, die Kundendaten offen zu legen, besonders wenn dies für die Sicherstellung des Betriebs erforderlich ist.
23.1. Alle nicht für die Veröffentlichung bestimmten und für den Betrieb irrelevanten Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
23.2. Eine Speicherung der Auftraggeber bezogenen Daten gilt als vereinbart.
§ 24. Gewährleistung
Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass das Internet weder jemandem gehört, noch von jemandem kontrolliert wird. Deshalb können wir keine Garantie dafür übernehmen, dass jeder Internet-Nutzer zu jeder Zeit Zugriff auf die Homepage hat.
24.1. Für die Homepage gewährleisten wir dem Auftraggeber den vertragsgemäßen Gebrauch in Übereinstimmung mit den Ihnen übergebenen Beschreibungen. Dies gilt insbesondere für zugesicherte Eigenschaften. Im Fall erheblicher Abweichungen von der Leistungsbeschreibung sind wir zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist berechtigt und verpflichtet. Der Auftraggeber hatt uns brauchbare Unterlagen über Art und Auftreten solcher Abweichungen zur Verfügung zu stellen. Die Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf solche Mängel, die durch Abweichen von den vorgesehenen Einsatzbedingungen verursacht werden. Die Verpflichtung zur Nachbesserung endet mit einem Ablauf von 6 Monaten nach Vereinbarungsbeginn.
24.2. Gelingt es uns innerhalb einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung die erheblichen Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zu beseitigen oder so zu umgehen, dass dem Auftraggeber eine vertragsgemäße Nutzung der Homepage ermöglicht wird, kann der Auftraggeber eine angemessene Minderung des Kaufpreises verlangen.
§ 25. Haftungsbeschränkungen
25.1. Unter keinen Umständen, auch nicht bei Fahrlässigkeit, haften wir, unsere Mitarbeiter oder andere mit der Homepage in Verbindung stehende Personen oder Firmen, für irgendwelche direkten oder indirekten Schäden (inkl. Folgeschäden), die im Zusammenhang mit der Nutzung oder Nicht-Verfügbarkeit der Homepage entstehen.
25.2. Wir haften nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare und unmittelbare Schäden und Folgeschäden aus Ansprüchen Dritter.
25.3. Jede Vertragspartei haftet für von ihr zu vertretende Schäden insgesamt nur in Höhe der jeweiligen Auftrags-Gebühr. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz beruhen, sowie Personenschäden und Schäden durch Verletzung von Urheberrechten Dritter.
§ 26. Internet-Etikette
Alle elektronischen Foren haben Regeln über den Inhalt und die Umgangsformen in diesen. Die Nutzer dieser Foren müssen sich an diese Regeln halten. Der Zugang darf nicht dazu genutzt werden, sich als eine andere Person oder fälschlicherweise als Repräsentant einer anderen Firma auszugeben. Alle Nachrichten, die über die Homepage oder an durch die Homepage kontaktierte Personen versendet werden, müssen die richtige Absenderangabe enthalten. Die Firma darf nicht die Sicherheit oder Integrität von Computern oder Netzwerken gefährden oder sich unerlaubten Zugriff zu diesen verschaffen.
§ 27. Sonstiges
Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung ist der Auftraggeber nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
27.1. Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung im Internet auf unserer Website www.versopix.de und durch ein Mailing an unsere Kunden. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Auftraggeber fristgemäß, so sind wir berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
27.2. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 28. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Leistungen und ausschließlicher Gerichtsstand ist Soest. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist der Ort unseres Firmensitzes Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang der Bestellung oder Dienstleistung. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
§ 29. Salvatorische Klausel
Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.
Stand 15.09.2009
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